Lothar’s Stadtrat-Blog

Hier gibt es die UBV-News aus dem Stadtrat.

  • Dank, Rückblick und Ausblick

    Den Wählerinnen und Wählern herzlichen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen, ebenso unseren Stadtratskandidatinnen und -kandidaten für ihr Engagement. Zur Wahl am 15. März 2020 verteilten wir keine Farbprospekte. Auch plakatierten wir bewusst keine Köpfe, sondern deren Inhalte.

    Entgegen der unwahren Behauptung im Kommentar eines Lokal-Reporters des MainEcho entfaltete die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) in den vergangenen Jahren vielfältige kommunalpolitische Aktivitäten.

    Die 399 Anträge der jetzigen UBV-Fraktion [seit 2008] zum Wohle der Bevölkerung können auf der städtischen Homepae www.aschaffenburg.de nachgelesen werden.

    Zu erwähnen sind u. a. der Grundsatzbeschluss des Stadtrates, dass Erwerber von städtischen Grundstücken für den Geschosswohnungsbau mindestens zwei barrierefreie Wohnungen errichten müssen. Ebenso erreichte die UBV die Vorlesefunktion derr Homepage des Rathauses und die Installierung technischer Unterstützung für Hörbeeinträchtigte im Stadttheater, Rabatte in Apotheken für Inhaber des Grenzenlosoder Kulturpasses.

    Die UBV bekräftigt ihre Forderung zur anteiligen Defizitübernahme des Landkreises Miltenberg für das Aschaffenburger Klinikum. Immerhin kommen 15 % der Patient*innen von dort. Bei der „Schule für Kranke“ und dem Frauenhaus werden die Kosten nach der Nutzung verteilt.

    Der UBV-Vorschlag auf Errichtung von CAP-Märkten als Arbeitsplatz für Menschen mit Handicaps [z. B. Lebensmittelmarkt Schweinheimer Höhe] fand keine Mehrheit, wurde jedoch in die Wahlprogramme anderer Gruppierungen aufgenommen. Ferner beantragte die UBV städtische Erbbaugrundstücke, damit sich auch weniger betuchte Familien ein Haus leisten können. Wünschenswert in Aschaffenburg wäre ein Pflegeheim für jüngere Unfallverletzte und Erkrankte [z. B. Multiple Sklerose], ein Seniorenheim mit spezieller Demenzabteilung, die Erhöhung der Einzelzimmerquote in Seniorenheimen sowie im Stadtgebiet von Aschaffenburg [bisher nur in Alzenau und Würzburg] ein gemeinsames stationäres Hospiz des Roten Kreuzes + MalteserHospizbegleiter* innen + Hospizverein + Kinder- u. Jugendhospizdienst.

    Viel Zustimmung erfahren auch unsere Anträge auf Installierung einer Flutlichtanlage für das Viktoriastadion und weiterer Fahrradabstellplätze.

    Weitere UBV-Ziele sind der Ausbau der Kindertagesbetreung, mehr bezahlbare Wohnungen, Tiefgaragen statt Bodenversiegelung für Parkplätze, weiterer Ausbau der Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude und Wege, LKW-Durchfahrtverbot für Wohngebiete, deutliche Erhöhung der Bußgelder für illegale Baufällung, Rekultivierung von Streuobstwiesen und die Aufstellung von weiteren Ruhebänken. Eine UBV-Priorität ist auch die Sanierung der Schulen inklusive Schwimmbäder.

    Im Stadtratsplenum, dem Ältestenrat sowie in den Senaten [Finanzsenat, Planungs- u. Verkehrssenat, Umwelt- u. Verwaltungssenat, Kultur- u. Schulsenat, Sportsenat, Stadthallensenat], Ausschüssen [Jugendhilfeaussschuss, Rechnungsprüfungsausschuss (zuletzt als Vorsitzender oder stellvertr. Vorsitzender)] und Beiräten [Sozialbeirat, Seniorenbeirat, Klinikum] arbeiteten die UBV-Stadträte konstruktiv mit.

    Während der UBV-Sprechstunden im Rathaus, bei Hausbesuchen sowie telefonisch oder per Mail und WhatsApp genutzt wurden die kostenlosen Beratungsangebote und Formular-Ausfüllunterstützung [z. B. Pflegegeld, Schwerbehindertenausweis, Sozialhilfe, Patientenverfügung u. Vollmacht].

    Dr. phil. Lothar Blatt [UBV-Stadtrat 1. Mai 2008 bis 30. April 2026], Willi Hart [UBV-Stadtrat 1. Mai 2008 bis 30. April 2020, erster Stadtratsnachrücker], Heiko Fries [UBV-Vereinsvorsitzender seit 2015, zweiter Stadtratsnachrücker]

UBV-Aschaffenburg e.V.