UBV – Stadtratswahl 2014 – Die Liste

25 Jahre Unabhängige Bürgervertretung (UBV)

Die 1989 gegründete Unabhängige Bürgervertretung (UBV) Aschaffenburg e.V. bestimmte auf der Hohen Wart ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 16. März 2014. Angeführt wird die Liste vom Vereins- und Fraktionsvorsitzenden Lothar Blatt, seinem Stell­vertreter im Stadtrat Willi Hart, dem Vereinsvize Heiko Fries und der Kassenverwalterin Sigrid Aulbach. ÖDP-Mitglied und Stadtrat Alfred Streib geht, wie 2008, erneut von Position 7 ins Rennen. Die Freien Wähler (FW) Sven Spiegel, Josef Forman, Dirk Simon, Horst Spiegel, Martin Schmidt, Rainer Schramm und Michael Villmann treten auf den Platzen 5, 6, 9, 11, 13, 15 und 17 an. Neben weiteren jungen Talenten wie Jenny Gerlach (Platz 16), Max Waldschmitt (20), Frank Herold (25), Rafael Osuna (30), Deborah Streib (37) und Susann Aulbach (38) sind Urgesteine wie Kurt Rödel (18), Norbert Staudt (24), Ernst A. Wenzel (26), Ursula Eujen (33), Margret Wenzel (36) und Winfried Staudt (42) vertreten. Seinen angestammten 44. Platz bekam wieder Herbert Syndikus. Als Nachrücker stehen Sigrid Gerlach, Ursula Schwarzkopf und Cem Güclü bereit. Auch Unterstützerinnen und Unterstützer, die zugunsten der FW auf eine Nominierung ver­zichteten, beteiligen sich aktiv an der UBV-Wahlwerbung. Ferner beschloss die Versammlung, für die Stimmenauszählung Listenverbindungen mit der ÖDP einzugehen.

UBV Stadtratswahl 2014 – Die Liste

1 Lothar Blatt  Dr. phil. Dipl. Psych., Seniorenberater, Stadtrat Schweinheim
2 Willi Hart Masseur u. med. Bademeister, Stadtrat Schweinheim
3 Heiko Fries Physiotherapeut, Heilpraktiker Gailbach
4 Sigrid Aulbach Steuerberaterin Innenstadt
5 Sven Spiegel Amtsrat Schweinheim
6 Josef Forman Richter am Amtsgericht Innenstadt
7 Alfred Streib     Dipl. Theol., Familienseelsorger, Stadtrat Strietwald
8 Kerstin J. Wenzel           Kauffrau Innenstad
9 Dirk Simon Studienrat Gymnasium Innenstadt
10 Michael Zahn Betriebsratsvorsitzender Schweinheim
11 Horst Spiegel Staatl. gepr. Techniker Schweinheim
12 Thomas Ruppert Justizbeamter a. D. Gailbach
13 Martin Schmidt Industriemeister Luftfahrttechnik Innenstadt
14 Volker Glaser          Bestattungsunternehmer Schweinheim
15 Michael Villmann Angestellter Innenstadt
16 Jenny Gerlach Ingenieurin Obernau
17 Rainer Schramm Oberstudienrat Gymnasium Schweinheim
18 Kurt Rödel Kaufmann Leider
19 Erika E. Hoppe Kunsttherapeutin Innenstadt
20 Max Waldschmitt Physiotherapie-Schüler Schweinheim
21 Brigitte Holzschuh Hausfrau Damm
22 Wolfgang Grimm  Dr. med. Facharzt Schweinheim
23 Patrizia Robitzky Erzieherin Schweinheim
24 Norbert Staudt  Rentner Schweinheim
25 Frank Herold Einzelhandelskaufmann Innenstadt
26 Ernst A. Wenzel Energieberater Innenstadt
27 Alexander Heinze Kaufmann Damm
28 Norbert Maier Unternehmer Schweinheim
29 Christiane Roth Physiotherapeutin Leider
30 Rafael Osuna Fachlagerist Innenstadt
31 Katrin Tobias-Gützel Hotelfachfrau Innenstadt
32 Margret Wenzel          Hausfrau Innenstad
33 Ursula Eujen Kauffrau Innenstadt
34 Ann-Kathrin Maier            Bürokauffrau Schweinheim
35 Michael Holzschuh Zimmermann Damm
36 Corinna Sendelbach Kinderpflegerin Schweinheim
37 Deborah Streib Referendarin Lehramt Gymnasium Strietwald
38 Susann Aulbach Master of Business Administration Innenstadt
39 Peter Linz Kfzmechanikermeister Gailbach
40 Stephan Düsel Dipl. Volkswirt, Bankdirektor Gailbach
41 Roland Meiß Kaufmann Schweinheim
42 Winfried Staudt           Industriemeister i. R. Nilkheim
43 Manfred Sommer  Dr. phil. Sozialrat a. D. Damm
44 Herbert Syndikus Gärtnermeister Schweinheim
N a c h r ü c k e r
45 Sigrid Gerlach
Verkäuferin Damm
46 Ursula Schwarzkopf Hausfrau, Stadträtin a. D. Obernau
47 Cem Güclu Busfahrer Innenstadt

Leserbrief (MainEcho) „Kreative Schachzüge“, Peter Freudenberger über Schnapsideen und Politik – von Sigrid Aulbach

(Dieser Leserbrief wurde erwartungsgemäß vom Main-Echo nicht abgedruckt!) – Es gibt ihn aber…

„Kreative Schachzüge“, Peter Freudenberger über Schnapsideen und Politik, Ausgabe  vom 25. Januar 2014, S. 18

Der bewussten Abwertung, dass die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) alle sechs Jahre nur die Berliner Allee als Thema hätte, muss vehement widersprochen werden. Beispielsweise in seiner Rede zum Nachtragshaushalt und im Jugendhilfeausschuss wies die UBV-Vorsitzende Lothar Blatt als Einziger daraufhin, dass die Mittel für die Inhobhutnahme misshandelter Kinder um 122 % erhöht werden mussten. Verstärkte Präventivmaßnahmen wurden von der UBV gefordert. Dies war der Lokalzeitung keine Zeile wert. Über den bedauer­licherweise im Steinbruch ums Leben gekommenen kleinen Uhu wurde dafür mehrfach berichtet.

In ganz Aschaffenburg wird nur 1 (!) im Voraus buchbares Kurzzeitpflegebett angebo­ten, so dass viele pflegende Angehörige für einen dringend benötigten Urlaub Senio­rinnen und Senioren nach auswärts geben müssen. Der UBV-Antrag auf Abhilfe, der in der Sitzung des Hauptsenates am 20. Januar 2014 auch auf der Tagesordnung war, wurde ebenfalls vom Main-Echo unterschlagen.

Aschaffenburg benötigt ferner ein Pflegeheim für jüngere Kranke (z. B. Multiple Sklero­se) und Unfallverletzte. Bericht über den diesbezüglichen UBV-Antrag in der Lokalzei­tung: Fehlanzeige.

Sigrid Aulbach, Aschaffenburg

Antrag auf Bericht über Planspiel zur Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir beantragen die Information des Plenums und des Jugendhilfeausschusses über das Planspiel zur Stadtratsarbeit, das im Januar 2014 in der Berufsschule 2, Abteilung Ver­waltungsangestellte, durchgeführt wurde.

Begründung:

Das Planspiel fand bei den Auszubildenden, ihren Lehrkräften, dem Schulleiter, den be­teiligten Stadträten Brigitte Gans und Dr. Bernd Pattloch (beide CSU), Wolfgang Giegerich (SPD), Dr. Lothar Blatt und Alfred Streib (beide UBV), Ihnen als Oberbürger­meister (SPD) und Bürgermeister Werner Elsässer (CSU) sowie den Mitarbeitern der Bertelsmann-Stiftung und Akademie Frankenwarte großen Anklang. Ein öffentlicher Bericht sollte zur Nachahmung anregen.

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Blatt
Willi Hart
Alfred Streib

Antrag zur gestiegenen Inobhutnahme von Kindern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir beantragten am 8.11.2013, den Stadtrat und Jugendhilfeausschuss über die Hin­­tergründe zu informieren, warum der Etat für die Inhobhutnahme von Kindern [§ 42 SGB VIII] im Nachtragshaushalt 2013 um 122 % erhöht werden musste.
Ein Bericht erfolgte mündlich im Jugendhilfeausschuss, aber noch nicht im Stadtrat.
Wir beantragen hiermit die Übermittlung einer schriftlichen Zusammenfassung der Aus­führungen des Jugendamtsleiters und einen mündlichen Bericht im Stadtratsplenum.

Begründung:

Mit der Aufstockung der finanziellen Mittel ist es nicht getan. Es müssen auch die Ur­sachen für den Anstieg analysiert und präventive Maßnahmen ergriffen werden.
Alle Stadträtinnen und Stadträte sowie die Bevölkerung sollten über diesbezügliche Akti­vitäten in Aschaffenburg informiert sein.

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Blatt
Willi Hart

Aktuelles aus dem Stadtrat – Antwort, auf ein Schreiben eines Aschaffenburgers

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre heutige Mail. Erwartungsgemäß hat die bewusst verzerrte Dar­stellung im Main-Echo vom 22. Januar 2014, bei dem der Name des im Stadtrat für die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) sprechenden Willi Hart bewusst weggelassen wurde, zu Missverständnissen geführt.

Damit das Thema nicht in den Kommunalwahlkampf hineingezogen wird, hatte die UBV ihren Antrag auf die Bereitstellung von Planungsmitteln für eine Verlängerung der Ber­liner Allee bereits am 21. Januar 2013 gestellt. Hierfür gibt es seit Jahren einen rechts­gültigen Bebauungsplan. Die Stadtverwaltung hat erneut 12 Monate verstreichen las­sen, um die Kostenschätzung vorzulegen.

In dem Main-Echo-Artikel vom 22. Januar 2014 und der Grafik wurde die nicht zutreffen­de Behauptung aufstellt, dass dann alle über die Schweinheimer Straße, Rhönstraße und Berliner Allee zum Klinikum führen.

Richtig ist, dass Rettungsfahrzeuge die schnellere Route über den Ring und die Würz­burger Straße zu einer ausgebauten Berliner Allee fahren würden.

Auf der Bürgerversammlung am 2. Oktober 2013 in der Stadthalle beklagte ein Bewoh­ner der Kneippstraße zu Recht, dass leider viele das Gebiet als Ersatzzufahrt Richtung Klinikum nutzen. Gleiches gilt für das Haibacher Wohngebiet.

Der damalige Oberbürgermeister  Dr. Willi Reiland (SPD) hat vor rund 25 Jahren bei der Klinikumseröffnung den Ausbau der Berliner Allee versprochen. Meines Wissens war dies sogar Teil der Baugenehmigung.

Ich bin seit 1965 ehrenamtlich bei den Maltesern aktiv und erhielt dafür 2010 das Bun­desverdienstkreuz am Bande. Seit 45 Jahren bin ich Rettungssanitäter und Ausbilder. Meine Diplom-Arbeit habe ich über die psychische Belastung von Rettungssanitätern geschrieben.

Die These, dass die Berliner Allee für Notfallsituation entbehrlich sei, stimmt nicht  – auch wenn sie von angeblichen Fachleuten und der Lokalpresse immer wieder behaup­tet wird.  Die UBV tritt daher für den umweltverträglichen Ausbau der Berliner Allee als Klinikumszufahrt ein.

Die UBV ist für alle Verkehrsberuhigungsmaßnahmen offen:

Die UBV war  für Tempo 30 km/h und Flüsterasphalt in der Rhönstraße.

Die UBV hat beispielsweise für Tempo 30 km/h in der Schweinheimer Straße ge­stimmt und wurde dafür massiv beschimpft: „Wegen Euch habe ich jetzt eine Geldbuße bekommen“ u. ä.   Wir stehen aber dazu.

Wir setzten uns leider vergeblich für Tiefgaragen im Rosensee-Gebiet ein, damit die Blechlawinen eingedämmt würden.

Die UBV hat  in den vergangenen sechs Jahren über 200 Anträge zum Wohle der Be­völkerung gestellt. Die Abwertung von Reporter am Samstag 25. Janaur 2014 im Main-Echo, dass wir uns nur die Berliner Allee als Thema hätten, ist eine Unver­schämt­heit.

In meiner Rede zum Nachtragshaushalt und im Jugendhilfeausschuss habe ich bei­spielsweise als Einziger daraufhingewiesen, dass die Mittel für die Inhobhutnahme miss­handelter Kinder um 122 % erhöht werden müssten. Dies war der Lokalzeitung keine Zeile wert. Über den bedauerlicherweise im Steinbruch ums Leben gekommenen klei­nen Uhu wurde dafür mehrfach berichtet.

In ganz Aschaffenburg wird nur 1 (!) im Voraus buchbares Kurzzeitpflegebett angebo­ten, so dass viele pflegende Angehörige für einen dringend benötigten Urlaub Senio­rinnen und Senioren nach auswärts geben müssen. Mein Antrag auf Abhilfe, der in der oben genannten Sitzung des Hauptsenates auch auf der Tagesordnung war, wurde ebenfalls von der Presse unterschlagen.

Aschaffenburg benötigt ferner ein Pflegeheim für jüngere Kranke (z. B. Multiple Sklero­se) und Unfallverletzte. Bericht über den diesbezüglichen UBV-Antrag in der Lokalzei­tung: Fehlanzeige.

Nicht zitiert hat der Main-Echo Reporter übrigens die am 20. Januar 2014 im Hauptsenat erneut öffentlich erhobene Forderung eines Schweinheimer KI-Stadtrates auf Umbau der Rhönstraße, damit Busse dort fahren können. Dies lehnt die UBV ab. Dann würden noch mehr diesen Fahrweg nach Haibach nehmen.

Gruß

Dr. phil. Lothar Blatt

UBV-Fraktions- und -Vereinsvorsitzender

Leserbrief (Main-Echo) zu „Berliner Allee: Keine Mehrheit für Ausbau erkennbar“

Leserbrief zu „Berliner Allee: Keine Mehrheit für Ausbau erkennbar“,  Ausgabe vom 22. Januar 2014, S. 15

Ausbau der Berliner Allee ist dringend erforderlich

Damit das Thema nicht in den Kommunalwahlkampf hinein­gezogen wird, hatte die Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) ihren Antrag für eine Verlängerung der Berliner Allee als Klinikumszufahrt bereits am 21. Januar 2013 gestellt. Die Stadtverwaltung ließ zwölf Monate verstreichen, um die Kosten zu ermitteln. In dem Artikel und der Grafik wird die nicht zutreffende Behauptung aufstellt, dass dann über die Schweinheimer Straße und Rhönstraße gefahren würde. Richtig ist, dass Rettungsfahrzeuge die schnellere Route über den Ring und die Würzburger Straße zu einer ausgebauten Berliner Allee nutzen würden. Hierfür gibt es einen rechts­gültigen Bebauungsplan. Auf der Bürgerversammlung am 2. Oktober 2013 in der Stadthalle beklagte ein Bewohner der Kneippstraße zurecht, dass leider viele das Gebiet als Ersatzweg Richtung Klinikum nutzen. Gleiches gilt für das Haibacher Wohngebiet. Schon vor 25 Jahren versprach der damalige Aschaffenburger Oberbürgermeister eine Entlastung.
Bewusst nicht zitiert hat der Reporter die vom Sprecher der linken KI erneut öffentlich erhobene Forderung auf Ver­breiterung der Rhönstraße, damit dort Stadtbusse fahren könnten. Dies würde vermehrt Fahrzeuge Richtung Haibach anlocken.

Eleonore Rexroth, Mainaschaff

Antrag: Bestellung einer/eines unabhängigen Antikorruptionsbeauftragten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadtratsfraktion der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) beantragt die rasche Bestellung einer/eines von der Stadtverwaltung unabhängigen Antikorruptions­beauf­trag­ten.

Begründung:

Diese Aufgabe hatte bisher der jeweilige Leiter des Rechnungsprüfungsamtes in Perso­nalunion übernommen. Wir fordern, den bevorstehenden Wechsel zu nutzen und statt­dessen eine/n unabhängige/n Antikorruptionsbeauftragte/n zu benennen. Damit könnten u. a. Verdachtsäußerungen in der Bevölkerung entkräftet werden, dass bei Befreiungen von Bebauungsplanvorgaben alle Antragsteller/innen gleich seien, manche aber „etwas gleicher“.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Lothar Blatt
Willi Hart
Alfred Streib

Stadträte

Antragserinnerung: Haushaltsmittel zum Ausbau der Berliner Allee

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir erinnern an den UBV-Antrag vom 21. Januar 2013 auf Ausbau der Berliner Allee bis zur Alois-Alzheimer-Allee als Klinikumszufahrt und verlangen das Einstellen von Mitteln in den Haushalt 2014.

Begründung:

Die Stadtverwaltung hatte ein Jahr Zeit gehabt, die Kosten hierfür     zu ermitteln.

Bei der Eröffnung des Klinikums vor über 20 Jahren hatte der damalige Oberbürger­meister, Herr Dr. Willi Reiland, den Bewohnern des Godelsberg-Gebietes und den Hai­bachern diesen entlastenden Ausbau zugesichert.

Auf der Bürgerversammlung am 2. Oktober 2013 in der Stadthalle wurde beklagt, dass die Kneippstraße leider als Ersatzzufahrt rege genutzt wird.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Lothar Blatt
UBV-Fraktionsvorsitzender

Willi Hart
UBV-Fraktionsgeschäftsführer