Archiv der Kategorie: Anträge im Stadtrat

Grüner Pfeil zur Verbesserung des Verkehrsflusses

Lothar Blatt

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Grüner Pfeil zur Verbesserung des Verkehrsflusses

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach Paragraph 37, Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung erlaubt ein Schild mit einem grünen Pfeil das Abbiegen nach rechts auch bei roter Ampelschaltung.

Erfahrungen mit dem Grünpfeil ergaben keine erhöhte Unfallgefahr. Ohne bauliche Veränderungen wird der Straßenverkehr jedoch flüssiger, unnötige Wartezeiten mit Lärm- und Abgasbelastungen verringern sich.

Auch in Aschaffenburg muss man an manchen Stellen beim Rechtsabbiegern unnötig an leeren Kreuzungen warten.

Die UBV-Fraktion schlägt daher vor, an geeigneten Ampeln den Grünpfeil probehalber einzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt /Stadtrat Fraktionsvorsitzender

Willi Hart /Stadtrat Fraktionsgeschäftsführer

Alfred Streib /Stadtrat Fraktionsschriftführer

Gesprächswunsch

Lothar Blatt

Gesprächswunsch

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor kurzem wurde ich von den Bürgerinnen und Bürgern neu in den Stadtrat gewählt und von meinen UBV-Kollegen zum Fraktionsvorsitzenden.

Ich würde Sie gern kennenlernen und bitte um einen Gesprächstermin. Die Interessen der Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer liegen mir sehr am Herzen.

Ich bin stellvertretender Vorsitzender des Gesamtpersonalrates des Landkreises Aschaffenburg (Landratsamt, Gesundheitsamt, Kreiskrankenhaus, Bauhof).

Im Landratsamt arbeitete ich im Sachgebiet „Soziale Angelegenheit und Senioren“ als Angehörigen- und Seniorenberater.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt
Diplom-Psychologe

Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft

Lothar Blatt Aschaffenburg, 25.05.2008

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 29.02.2008 beantragte der damalige SPD-Stadtrat Rainer Glaab, die Stadt zu beauftragten, dass anlässlich der Fußball-Europameisterschaft in Aschaffenburg Public Viewing eingerichtet wird.

Wir bitten um Mitteilung, wo in unserer Heimatstadt Public Viewing geplant ist.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt /Stadtrat Fraktionsvorsitzender
Willi Hart /Stadtrat Fraktionsgeschäftsführer

Hinweise auf Recyclinghof Fürther Straße und Gemeinde Haibach

Lothar Blatt Aschaffenburg, 25.05.2008

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Hinweise auf Recyclinghof Fürther Straße und Gemeinde Haibach

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

um Nicht-Ortskundigen die Orientierung zu erleichtern, bitten wir, die Schilder vor dem Kreisel Schweinheimer Straße / Rhönstraße um Hinweise auf den Recyclinghof Fürther Straße und die Gemeinde Haibach zu ergänzen.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt /Stadtrat Fraktionsvorsitzender

Willi Hart /Stadtrat Fraktionsgeschäftsführer

Alfred Streib /Stadtrat Fraktionsschriftführer

Gedenken an weltbekannte Ärzte mit engen Bezügen zu Aschaffenburg

Lothar Blatt Aschaffenburg, 24.05.2008

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Gedenken an weltbekannte Ärzte mit engen Bezügen zu Aschaffenburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auch in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender des Heimat- und Geschichtsvereins bitte ich Sie zu prüfen, ob Gedenkschilder für weltbekannte Ärzte mit engen Bezügen zu Aschaffenburg angebracht werden könnten :

Der in Marktbreit geborene Entdecker der Alzheimer-Krankheit, Prof. Dr. med. Alois Alzheimer (1864-1915), absolvierte in Aschaffenburg das Königliche humanistische Kronberg-Gymnasium, – wie sein Vater, der Notar Eduard Alzheimer (1830-1891). Die Familie wohnte zuletzt in der Dalbergstraße 26.

Der Pionier der Narkosetechnik, Dr. med. Franz Kuhn (1866-1929), besuchte ebenfalls das obige Gymnasium und ist auf dem Aschaffernburger Altstadtfriedhof beigesetzt. Sein Geburtshaus ist im Roßmarkt 19.

Auch Dr. med. Alfons Maria Jakob (1884-1931) ging auf das hiesige Kronberg-Gymnasium. Sein Geburtshaus ist die Entengasse 1. Er war ein Schüler Alois Alzheimers und entdeckte mit einem weiterem Assistenten, Dr. med. Hans Gerhard Creutzfeld (1885-1964 ), die nach ihnen benannte Gehirnerkrankung.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt

Stadtrat
UBV-Fraktionsvorsitzender

Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen in der Stadt Aschaffenburg

Lothar Blatt Aschaffenburg, 24.05.2008

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen in der Stadt Aschaffenburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Bezug auf den aSeniorenpflegebedarfsplan der Stadt Aschaffenburg von 2006 wies ich von einem Jahr für die UBV in der Bürgerzeitung auf den nicht gedeckten Bedarf an festen Kurzzeitpflegeplätzen in der Stadt Aschaffenburg hin.

Mitte Juli 2007 fand ein Gespräch von Herrn Bürgermeister Werner Elsässer und dem Leiter des Amtes für soziale Leistungen, Herrn Harald Menzel, mit Heim- und Pflegedienstleitungen der Aschaffenburger Seniorenheime statt. Ich bitte um Überlassung eines Protokolles des Treffens und ggf. von weiteren Sitzungen mit diesem Personenkreis.

Nach wie vor werden in der Stadt Aschaffenburg nur vier feste Kurzzeitpflegebetten angeboten. Die eingestreuten Plätze können nicht im Voraus für eine bestimmte Zeit gebucht werden.

Gibt es Überlegungen zur Verringerung des Mangels ?

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt

Stadtrat
UBV-Fraktionsvorsitzender

Antrag: Verlegung des Ludwigsbrunnens auf den Alfons-Goppel-Platz

Lothar Blatt, Wilhelm Hart, Alfred Streib

An den Vorsitzenden des Aschaffenburger Stadtrates
Herrn Oberbürgermeister Klaus Herzog

Antrag: Verlegung des Ludwigsbrunnens auf den Alfons-Goppel-Platz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantrage ich eine Stadtratsdiskussion wegen einer evtl. Verlegung des
Ludwigsbrunnens auf den Alfons-Goppel-Platz.

Begründung:

Der Ludwigsbrunnen könnte den Alfons-Goppel-Platz in voller Pracht schmücken. Auf
seinem jetzigen Platz auf der Großmutterwiese gerät er immer mehr in Vergessenheit.

Auf dem Alfons-Goppel-Platz hätte er für die Stadt Aschaffenburg einen noch größeren historischen und kulturellen Wert, da er mitten im Zentrum stehen würde.

Die Lösung wäre zudem günstiger als die bisher gemachten Neubau-Vorschläge für
den Alfons-Goppel-Platz.

Mit freundlichen Grüßen

UBV-Stadtratsfraktion

Lothar Blatt Wilhelm Hart Alfred Streib

Antrag: Erhaltung der ehemaligen Amerikanischen Kirche an der Rhönstraße zur Nutzung eines deutsch-amerikanisches Museums bzw. Dokumentationszentrums

Lothar Blatt, Wilhelm Hart, Alfred Streib

An den Vorsitzenden des Aschaffenburger Stadtrates
Herrn Oberbürgermeister Klaus Herzog

Antrag: Erhaltung der ehemaligen Amerikanischen Kirche an der Rhönstraße zur Nutzung eines deutsch-amerikanisches Museums bzw. Dokumentationszentrums

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantrage ich eine Stadtratsdiskussion zur zukünftigen Nutzung der ehemaligen
Amerikanischen Kirche, Rhönstraße, Aschaffenburg-Schweinheim.

Begründung:

In den letzten Wochen bin ich mehrfach von Bürgern angesprochen worden, was in Zukunft mit der ehemaligen Amerikanischen Kirche geschehen soll.
In diesem Zusammenhang bin ich der Meinung, dass sich hier für die Stadt Aschaffenburg die einmalige Chance bietet, ein deutsch-amerikanisches Dokumentationszentrum in einem von Amerikanern gebauten Gebäude einzurichten.

Ein deutsch-amerikanisches Museum oder auch Gedenkstätte über die amerikanische Besatzungszeit wäre für die nachfolgenden Generationen von unschätzbarem kulturellem und historischem Wert.
Diese Einrichtung wäre auch eine Begegnungsstätte für unsere Jugend, die sich nicht oder kaum mehr an diese Zeit erinnern kann.

Ein deutsch-amerikanisches Museum in der Rhönstraße würde den nachfolgenden Generationen das Zusammenleben mit den amerikanischen Befreiern und den Aschaffenburgern in dieser Zeit näher bringen.

Die Stadt Aschaffenburg hat den US-Streitkräften in Bereichen wie Wirtschaft und Kultur, um nur einige zu nennen, viel zu verdanken.

Die amerikanische Kirche ist eines der letzten erhaltenen Bauwerke der US-Streitkräfte in Aschaffenburg. Auch eine Kombination von Kirchenraum und Museum wäre daher denkbar.
Kein anderes Bauwerk könnte ein besseres Andenken an unsere amerikanischen
Freunde sein.

Mit freundlichen Grüßen

UBV-Stadtratsfraktion

Lothar Blatt Wilhelm Hart Alfred Streib

Betreutes Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderung

Lothar Blatt Aschaffenburg, 02.05.2008

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Betreutes Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auf meine Vermittlung hin konnte der St. Johanniszweigverein Schweinheim vor einigen Jahren das Grundstück Hensbachstraße 4 b erwerben. Darauf wollte er einen Neubau für die Zweigstelle der Caritas-Sozialstation St. Elisabeth und eine Seniorentagespflegestätte errichten. Zuschüsse des Freistaates Bayern wurden als Folge der Sparpolitik aber nicht gewährt, so dass sich hierfür auch kein Träger fand.

Inzwischen zog die Sozialstation in das neue Gesundheitszentrum Ecke Althohlstraße / An den Bornwiesen um und das Bernhard-Junker-Haus der Arbeiterwohlfahrt erweiterte seine Seniorentagespflegestätte. Das ursprüngliche Vorhaben wird somit auf dem Grundstück Hensbachstraße 4 b nicht mehr realisiert.

Ich schlage daher vor, dass die Stadtbau GmbH auf dem Areal Flur-Nr. 221/1 und dem benachbarten städtischen Grundstück Flur-Nr. 222 (Lageplan in der Anlage) “Betreutes Wohnen“ für Senioren und Menschen mit Behinderung errichtet.

Denn: Angebote von freien Trägern sind für durchschnittliche Einkommensbezieher nicht erschwinglich, weder zur Miete und schon gar nicht zum Kauf.

Diese barrierefreien Wohnungen könnten auch von Bürgerinnen und Bürgern aus anderen Aschaffenburger Stadtteilen genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt

Stadtrat
UBV-Fraktionsvorsitzender

Barrierefreier Zugang zum Sitzungsgebäude

Lothar Blatt Aschaffenburg, 02.05.2008

Herrn Oberbürgermeister
Klaus Herzog

Barrierefreier Zugang zum Sitzungsgebäude

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach Artikel 52, Absatz 4 der bayerischen Gemeindeordnung haben die Sitzungen in einem der Allgemeinheit zugänglichen Raum stattzufinden.

In Aschaffenburg sind Menschen mit Körperbehinderungen bei öfentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen leider noch immer ausgeschlossen.

Ich bitte um Mitteilung über den Stand der Planungen, einen barrierefreien Zugang zum Sitzungssaal, der Zuschauerempore und den Toiletten zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Blatt

Stadtrat
UBV-Fraktionsvorsitzender